Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 19.07.2007 - L 28 B 1106/07 AS PKH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,21786
LSG Berlin-Brandenburg, 19.07.2007 - L 28 B 1106/07 AS PKH (https://dejure.org/2007,21786)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 19.07.2007 - L 28 B 1106/07 AS PKH (https://dejure.org/2007,21786)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 19. Juli 2007 - L 28 B 1106/07 AS PKH (https://dejure.org/2007,21786)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,21786) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung der Ansprüche der Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft im eigenen Namen; Gebot der Rechtsschutzgleichheit bei zu erwartenden höchstrichterlichen Entscheidungen; Einkommensmindernde Absetzung von Versicherungsbeiträgen bei Unterhaltsvorschussleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Beginn der

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.07.2007 - L 28 B 1106/07
    Die Klägerin zu 1) kann als Mitglied dieser Bedarfsgemeinschaft neben ihrem Anspruch nicht auch den Anspruch der 1997 geborenen Klägerin zu 2) im eigenen Namen mit einer Klage verfolgen, sondern jedes Mitglied muss seine Ansprüche im eigenen Namen geltend machen (vgl. Urteile des Bundessozialgerichts vom 7. November 2006 - L 7 b AS 8/06 R - und - L 7 b AS 10/06 - sowie bereits Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 9. Mai 2006 - L 10 AS 102/06 -).
  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 8/06 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - selbst genutztes Wohneigentum -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.07.2007 - L 28 B 1106/07
    Die Klägerin zu 1) kann als Mitglied dieser Bedarfsgemeinschaft neben ihrem Anspruch nicht auch den Anspruch der 1997 geborenen Klägerin zu 2) im eigenen Namen mit einer Klage verfolgen, sondern jedes Mitglied muss seine Ansprüche im eigenen Namen geltend machen (vgl. Urteile des Bundessozialgerichts vom 7. November 2006 - L 7 b AS 8/06 R - und - L 7 b AS 10/06 - sowie bereits Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 9. Mai 2006 - L 10 AS 102/06 -).
  • BVerfG, 14.06.2006 - 2 BvR 626/06

    Prozesskostenhilfe bei höchstrichterlich noch nicht geklärter Rechtsfrage

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.07.2007 - L 28 B 1106/07
    Denn dadurch würde der unbemittelten Partei im Gegensatz zu der bemittelten die Möglichkeit genommen, ihren Rechtsstandpunkt im Hauptsacheverfahren darzustellen und von dort aus in die höhere Instanz zu bringen (vgl. zuletzt Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes vom 14. Juni 2006 - 2 BvR 626/06 -, BvR 656/06, zitiert nach Juris, RdNr. 13 m. w. Nachw.).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2006 - L 10 AS 102/06

    Arbeitslosengeld II - Individualanspruch - Bedarfsgemeinschaft - Bekanntgabe des

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.07.2007 - L 28 B 1106/07
    Die Klägerin zu 1) kann als Mitglied dieser Bedarfsgemeinschaft neben ihrem Anspruch nicht auch den Anspruch der 1997 geborenen Klägerin zu 2) im eigenen Namen mit einer Klage verfolgen, sondern jedes Mitglied muss seine Ansprüche im eigenen Namen geltend machen (vgl. Urteile des Bundessozialgerichts vom 7. November 2006 - L 7 b AS 8/06 R - und - L 7 b AS 10/06 - sowie bereits Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 9. Mai 2006 - L 10 AS 102/06 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht